DIE POLITISCHE SEITE

Mai  2004

Europa

Einleitung


Am 1. Mai werden 10 Staaten offiziell Mitglieder der Europäischen Union. Es sind dies (in geographischer Reihenfolge): Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Zypern, Malta. Damit haben sie teil an dem EU-weiten freien Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Obwohl in der Praxis noch vieles unklar ist und dieses in Zukunft auch noch viele schmerzhafte Folgen mit sich bringen wird, so wird doch der 1. Mai 2004 in die Geschichte eingehen als ein unvergesslicher Tag für diesen Kontinent. Die ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten werden damit vertraglich fest an die westliche, die „freie“ Welt mit demokratischer Staatsform angeschlossen – eine für sie lebensnötige Rückversicherung im Angesicht eines so mächtigen Nachbarn im Osten.
Die Vision des französischen Außenministers Robert Schuman, die er am 9. Mai 1949 vortrug, die Vision eines Europas von friedlich vereinten Völkern, geht in Erfüllung. Noch nie gab es auf unserem Kontinent eine so lange Periode des Friedens – eines Zustandes, der so stabil ist, dass uns ein Krieg mit Frankreich so absurd erschiene wie ein Krieg etwa zwischen Preußen und Bayern.

Nun will sich das neue Europa aber bewusst nicht nur als Handels- und Konsumgemeinschaft, sondern sehr bewusst auch als Wertegemeinschaft verstehen. Dazu wurde eine Verfassung entworfen, die Selbstverständnis, Werte und Funktionsweise der erweiterten Europäischen Gemeinschaft formulieren sollte. Dies geschah mit Abschluss im Juni 2003.

Das Erstaunliche dabei war aber, dass Werte zwar genannt wurden wie „Gleichheit der Menschen, Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenwürde“ etc. (Artikel 2), dass diese aber nur dem Humanismus zugeschrieben wurden unter geradezu peinlicher Vermeidung des christlichen Glaubens als der Quelle aller dieser Werte.

Die Christen waren herausgefordert. Und vielleicht hat diese Brüskierung mehr christlichen Selbstbehauptungswillen hervorgerufen als das ohne diese Provokation je der Fall gewesen  wäre. Protestriefe, Unterschriftensammlungen, Artikel über Artikel und Gebet und Fasten waren die Reaktion. Die französische Europaabgeordnete Elisabeth Montfort sagt, es seien 750 000 Unterschriften eingegangen und Organisationen, die 55 Mio Bürger vertreten, hätten Protest angemeldet. Das Scheitern der Regierungskonferenz am 12./13. Dezember 2003 wurde so von vielen als Reden Gottes und als Gebetserhörung verstanden.

Das Wach-Werden der Christen darf nun aber nicht nachlassen, im Gegenteil: die wache Teilnahme der Christen am politischen Geschehen Europas hat erst begonnen. Sie ist unverzichtbar angesichts eines aggressiven humanistischen Laizismus, der Toleranz verlangt und Intoleranz lebt und angesichts eines zielstrebig Europa erobernden Islam.
Diese Umsetzung christlichen Glaubens durch vollmächtiges Gebet in wirkungsvolles politisches und gesellschaftliches Handeln – dazu will der folgende Aufruf herausfordern. Dieser Aufruf und die folgenden Hintergründe können auch im Internet auf der Homepage
www.beter-im-aufbruch.de.vu  unter der Überschrift „Europa- wohin? Ein Aufruf“
abgerufen werden, damit sie so schnell wie möglich per Mail und Post überall hin verbreitet werden und so das Verhalten der Christen in Deutschland und Europa beeinflussen.
Politisch konkret wird das vor allem in der Wahl zum Europaparlament am 13. Juni 2004.


Europa gestalten

 

Ein Aufruf  (12 Thesen entsprechend den 12 Sternen der Europa-Flagge)

 

Wir bekennen als Christen unseren Glauben an den dreieinigen und dreifaltigen Gott:

            den Vater, als den Schöpfer aller Dinge,

            den Sohn, als den Erlöser der Welt und

            den Heiligen Geist, als den Tröster und Fürsprecher. (1)

 


Wir bekennen trotz aller konfessionellen Unterschiede die Einheit des Volkes Gottes. (2)

 

Wir anerkennen den bleibenden Auftrag Jesu an seine Jünger, Menschen zum Glauben an ihn einzuladen und darin einzuüben. (3)

 

Wir anerkennen auch den bleibenden Auftrag Jesu an seine Jünger, „Salz und Licht zu sein“. (4)

 

Dieser Auftrag umfasst unweigerlich auch eine Mitverantwortung der Christen in der Gestaltung der Gesellschaft und des öffentlichen Lebens auf allen Gebieten. (5)

 

Dies ist als Lebenszeugnis von Einzelpersonen zu unterscheiden von der gesellschaftlichen Bedeutung der Kirchen als Institutionen und geht weit darüber hinaus. (6)

 

Das Ziel des christlichen Zeugnisses ist nach den Worten Jesu nicht die Errichtung einer politischen Machtstruktur, sondern der Dienst eines Menschen am anderen; nicht heiliger Krieg und Unterwerfung, sondern Liebe und Respekt vor der Freiheit des anderen.

Dies ist der Weg zur Verwirklichung des „Reiches Gottes“. (7)

 

Das Zeugnis der Christen geschieht seit den Anfängen unter den verschiedensten gesellschaftlichen und politischen Bedingungen – bis heute; es ist an keine Staatsform oder Gesellschaftsstruktur gebunden. (8)

 

Das Zeugnis der Christen  geschieht im 21. Jahrhundert unter den sich wandelnden Bedingungen einer weltweiten Vernetzung. Der „Welt-Auftrag“ Jesu befähigt heute die Christen, aktiv diesen Prozess mit zu gestalten und seine Möglichkeiten zu nutzen. (9)

 

Das Zusammenwachsen Europas ist ein Teil dieser Entwicklung. Diese europäische Entwicklung bedarf darum des engagierten Mitgestaltens aller Christen auf allerlei Weise und steht darin unter der Verheißung des Herrn. (10)

 

Dies kommt im demokratisch strukturierten Europa darin zum Ausdruck,

Dadurch werden in Straßburg auf demokratische Weise die christlichen Gestaltungskräfte Europas unterstützt, gebündelt und politisch konkretisiert. (11)

 

Seinen angemessensten Ausdruck findet die aktive Mitgestaltung Europas durch die Christen in der Erwähnung Gottes in der Präambel der neuen Europäischen Verfassung; für diese Nennung Gottes sollten sich Christen in allen europäischen Nationen in den nächsten Wochen noch (einmal) nachdrücklich einsetzen: im intensiven Gebet und im Bezeugen dieses Willens gegenüber ihren Regierungen, da diese in naher Zukunft über die Verfassung entscheiden. (12)


Wahlprüfsteine

 

Fragen als Wahlprüfsteine, die man Kandidaten bzw. Parteizentralen schriftlich oder mündlich stellen kann:

 

  1. Wie stehen Sie zum Gottesbezug in der Präambel der neuen Verfassung?

 

  1. Wie stehen Sie zum Beitritt der Türkei zur Europäischen Union?

 

  1. Muss die christlich-abendländische Kultur das Fundament Europas sein?

 

  1. Zu welcher „Fraktion“ im Europaparlament haben Sie gehört bzw. wollen Sie gehören?

 

 

Der „Wahl-O-Mat“

In Deutschland haben die Parteien im Internet einen sog. „Wahl-O-Mat“ unter <www.wahlomat.de > aufgestellt, der einem 30 Fragen stellt, die man beantwortet  und an deren Ende der „Wahl-O-Mat“ einem sagt, welcher Partei man mit seinen Antworten am nächsten steht – ein faires Angebot.

 

Ansonsten kann man seine „Wahlprüfstein-Frage“ auch direkt an die Parteizentralen richten, die alle ein „Europamanifest“ vorliegen haben. Ihre Adresse, E-mail und Telefon, findet man im Internet unter dem Namen der Partei.

 

Der Wahlvorgang

Die Europawahl ist eine „Listenwahl“. Jede Partei stellt für ihr Land eine nationale Liste von Kandidaten unter verschiedensten Gesichtspunkten zusammen. Im Wahlvorgang hat jeder Wähler nur eine  Stimme („Kreuz“), die er dann einer von den ca. 20 aufgereihten Parteien in der Liste gibt. Es gibt für die Parteien auch bei der Europawahl die 5% Klausel.

Entsprechend ihrem prozentualen Anteil bekommen die Parteien, die 5% oder mehr erreichen, dann die Plätze für ihre Kandidaten zugeteilt. Die Gesamtzahl der Abgeordneten, die Deutschland in das Europaparlament entsenden darf, war bisher und sind weiterhin 99.

Damit entsendet Deutschland das stärkste Kontingent von allen europäischen Staaten.

Auf dem Wahlzettel stehen bei jeder Partei auch die Namen ihrer Kandidaten – und zwar in der Reihenfolge, wie sie hinein kommen werden, wenn von ihrer Partei die nötige Prozentzahl dafür erreicht wird, d.h. die ersten Namen haben die größten Chancen.

 

Nähere Informationen zur Wahl für Deutschland unter < www.europa-waehlt.de> 

à Service; à Merkblatt.

EU-Informationsbüro für Deutschland:

Unter den Linden 78, 10117 Berlin; T: 030-2280/1000, zur „Wahl“ -/1600 (Hr. Lucht)

 

Internationale Informationen in allen europäischen Sprachen

unter  www.elections2004.eu.int

oder ( per Post):

Europäisches Parlament

Allée du Printemps  B. P. 1024

F – 67070 Strassbourg;           T: 0033 / 388 17 4001 (frz.; engl.; dt.)

 


Hintergründe zum Gottesbezug

 

An alle, denen der Gottesbezug in der Europäischen Verfassung weiterhin wichtig ist.

 

Der Regierungswechsel in Spanien auf Grund der Anschläge vom 11. März, sowie das Einlenken Polens haben eine Annahme der Verfassung durch die Regierungschefs noch im 1. Halbjahr unter der irischen Ratspräsidentschaft denkbar gemacht. Da es hauptsächlich um die Regelung des neuen Stimmengewichts von Spanien und Polen geht, wird nach Klärung dieser Frage vermutlich der Text der Verfassung in der nun vorliegenden Form genehmigt.

Dieser Text enthält in seiner Präambel aber nicht den Gottesbezug. Hierbei handelt es sich aber in der Tat um eines, vielleicht das grundsätzlichste Thema für die künftige Gestaltung des Lebens in Europa.
Wie sollen denn die „Grundrechte“ z.B. die Menschenwürde begründet werden, wenn nicht mit der Autorität dessen, der den Menschen geschaffen hat und der darum erhoben ist über jeden momentanen Zeitgeist, der sich - wie wir Deutsche es ja erlebt haben – bekanntlich sehr schnell ändern kann. Was ist denn eine „Menschenwürde“ wert, die in ihrer Ausführung nicht gilt für Menschen bis zum
3. Monat, auch nicht für vermutlich behinderte befruchtete Eizellen außerhalb des Mutterleibes (PID) oder sterbewillige Alte?

 

Der Gottesbezug hat einen unmittelbaren Menschenbezug!
Die Würde des Menschen hängt an der Würdigung Gottes.

Unter den 25 europäischen EU-Ländern gibt es nicht wenige, die sich bereits klar für einen Gottesbezug in der Präambel ausgesprochen hatten. Werden sie aber jetzt, wo die Einigung so greifbar nahe ist, den Mut haben, diese offene Frage nochmals ins Gespräch zu bringen?  Ein Problem, das für die meisten Regierungschefs eine völlig untergeordnete Rolle spielt? Wenn nicht ein Wunder geschieht, wird „das Paket“ nicht noch einmal aufgeschnürt werden.

Nun ist aber am 19. April bereits so etwas wie ein Wunder eingetreten. Völlig unerwartet fiel Tony Blair nach jahrelangem Widerstand um und sprach sich für das Vereinigte Königreich für einen Volksentscheid in Bezug auf die Annahme oder Ablehnung der Verfassung aus. Die Wettbüros sagen ihm eine vernichtende Niederlage voraus mit einer Wahrscheinlichkeit von 6 : 1. Sieben weitere Länder haben sich ebenfalls schon für ein Plebiszit entschieden, darunter Irland und Dänemark, ebenfalls Euro-Wackel-Kandidaten. Wenn aber nur ein Staat den Verfassungsentwurf ablehnt, ist nach der gegenwärtigen Rechtslage der Verfassungsvertrag für die gesamte Europäische Union gescheitert. Für diesen Fall ist ein Auseinanderfallen der Union in zwei Ländergruppen die Folge d.h. es entsteht ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ mit einem voraussehbaren politischen und administrativem Chaos.
Wenn nicht aus geistlicher Einsicht, so doch aus politischer Räson könnte es für die Staats- und Regierungschefs vielleicht doch nicht ganz uninteressant sein, wie sie jetzt die „religiöse Frage“ behandeln wollen, die doch viele Wähler im Herzen betrifft. Vielleicht brauchen sie zu diesem Zeitpunkt noch einmal einen Impuls in dieser Frage von ihren Völkern her.

 

Wir bitten daher alle, die dem Inhalt dieses Aufrufs zustimmen,

1.      allein oder in ihren Gruppen noch einmal diese geistlich so wichtige Frage im Gebet vor Gott zu bringen. Wer betet, dringt durch bis zum CHEF aller Chefs;

2.       diesen Text an alle Freunde per mail oder kopiert per Brief weiter zu geben.

3.       Alle, die dies können, sollten an den Bundeskanzler (nochmals) einen kurzen Brief schicken mit der höflichen Bitte, vor der letzten Abstimmung über die Verfassung die Frage des Gottesbezuges noch einmal einzubringen bzw. für einen Gottesbezug zu stimmen.
(Bundeskanzler Gerhard Schröder, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin).


Hintergründe zur Europawahl

Europa braucht Christen, die jetzt hellwach sind.

Am 13. Juni findet die wichtige Wahl zum europäischen Parlament statt – zum ersten Mal im Europa der 25 Staaten mit 338 Millionen Wahlberechtigten.
Wer möchte, dass Europa seine Richtung auch künftig von seinen jüdisch-christlichen Wurzeln her bestimmt, wer gerne „Europa eine christliche Seele“ geben möchte, der soll zum einen auf jeden Fall zur Wahl gehen und zum anderen die Partei wählen, die die christlichen Werte und das biblische Menschenbild betont, auch dann, wenn – wie in manchen Ländern – diese Grundüberzeugungen nicht direkt mit dem christlichen Glauben begründet, dennoch aber vertreten werden. Diese nationalen Parteien schließen sich nämlich im Europa-Parlament zu einer gemeinsamen „Fraktion“ zusammen.
Im Angesicht der großen Fragen der Zukunft – wie z.B. Bio- und Nanotechnologie, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, Antisemitismus etc. – ist eine Stärkung der christlichen Kräfte in Straßburg von hoher Bedeutung, die „das Christliche“ nicht als ein entbehrliches Anhängsel des Bürgertums ansehen („Laizismus“), sondern als einen unentbehrlichen Bestandteil des Abendlandes und seiner Kultur betonen.
Das christlich-jüdische Erbe muss daher sichtbar in der Verfassung verankert sein.

Bei der letzten Europawahl 1999 gingen nur ca. 40% zur Wahl.
Wenn alle Christen geschlossen zur Wahl gingen, könnten sie daher ihrer Stimme mehr als ein doppeltes Gewicht in Europa geben.
Dies sollte Motivation genug sein, am 13. Juni zur Wahl zu gehen.
Eine wichtige Veränderung ist, dass nach der neuen Verfassung das Gewicht des Europa-Parlaments gegenüber der Kommission und dem Europäischen Rat der Regierungschefs deutlich zugenommen hat.
Dies erhöht die Brisanz der jeweiligen Stärke der Fraktionen.

Die Zeit ist gekommen: Europa ist da!
Sind auch die Christen da – Männer und Frauen, die hellwach mitdenken, sich einbringen und bewusst auch mit gestalten?
Europa als politischer Lebensraum wird so christlich sein, wie seine Christen politisch wach sind.

P.S.
Die Wahlplattform aller Parteien können ohne weiteres bei den jeweiligen Parteizentralen kostenlos bestellt oder im Internet abgerufen werden.


Gebet mit Psalm 96

·        „Betet an den Herrn in heiligem Schmuck; es fürchte ihn alle Welt.
Sagt unter den Völkern / Heiden: Der Herr ist König!“ (V. 9.10).
Anbetung des Herrn steht am Anfang: Ehrfurcht vor seiner Heiligkeit. Inmitten von allem Heidentum, von Abgötterei in der Verehrung geistiger und materieller Werte, auch entgegen Allah proklamieren wir: Der Herr ist König! Und beten Ihn an.

·         Singet dem Herrn ein neues Lied; singet dem Herrn alle Welt; erzählt unter allen Völkern von seinen Wundern“ (V.1.3). Etwas ganz Neues hat in Europa begonnen. Der Gott der Geschichte hat viele Wunder getan: Wunder der Versöhnung nach Jahrhunderten voller Kriege; Wunder von
59 Jahren Friede; Wunder der Wiedervereinigung. Dies ist Dank und Lobpreis wert. Stimmt ein neues Lied an für ein neues Europa nach 1945 und 1989, ja, für eine neue Phase der Weltgeschichte. „Der Herr ist groß und hoch zu loben!“ (V.4).

·        „Denn alle Götter der Völker sind Götzen“, d.h. sie helfen nicht – und trotzdem erweist man ihnen religiöse Ehre in Europa: der Aufklärung, die unser Denken groß und unseren Glauben klein gemacht hat; weiter: Fortschrittsglaube, Konsum und Wirtschaftswachstum, Wissenschaftsgläubigkeit, Vernunft als „göttliches Licht“; Sicherheitsfetischismus; Spaß als Lebensforderung gegen eingrenzende Lebensordnung; Bildungsarroganz usw. Wir müssen Buße tun und umkehren von unseren bösen Wegen.
Europa ist so gott-los geworden, dass es eine Diskussion darüber führen muss, ob Gott öffentlich in der Verfassung erwähnt werden darf und die Abstimmung darüber verloren wird. Ohne Buße der Gemeinde kann Gott aber seinen heiligen Namen dieser Verfassung nicht anvertrauen. „Er wird den Erdkreis richten mit Gerechtigkeit und die Völker mit seiner Wahrheit“ (V.13).

·        „Bringet dar dem Herrn die Ehre seines Namens“ (V.8). Lasst uns beten, dass die Völker Europas dem Herrn freiwillig die Ehre seines Namens darbringen in ihrer Verfassung. Wenn die Völker Europas bzw. ihre Regierungen sich entscheiden, sich von ihrem Gott und ihrem jüdisch-christlichen Erbe abzuwenden, werden sie Gottes Realität in anderer Weise kennen lernen: als Gericht. Dann werden – wie in Babel – die Einheitsbemühungen im Chaos der Meinungen untergehen, Europa wird sich spalten in ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“, Arm und Reich wird sich zerfleischen, die Kleinen werden gegen die Großen rebellieren – alles heute schon erkennbare Bruchstellen, die nur durch übernatürliche Hilfe nicht brechen werden. Achtung: „Der Herr ist mehr zu fürchten als alle Götter“ (V.4).

·        Aufruf: „Ihr Völker, bringet dar dem Herrn, bringet dar dem Herrn Ehre und Macht“(V.7).
Lasst uns beten, dass dieser und andere Aufrufe verbreitet, gehört und millionenfach von Christen umgesetzt werden.

·        Lasst uns beten, dass die Gemeinde im Gebet „dem Herrn Ehre darbringt“ und im politischen Handeln seinen Willen sucht und tut. Lasst uns darin für eine große europaweite, konfessionsübergreifende, erkennbare Einheit der Christen beten. Dies kann nur Gott selber bewirken durch seinen Geist. Lasst uns in dieser Pfingstzeit um das Kommen des Geistes beten, der alles bewegt.
Er komme auf alle Regierungschefs, ob sie in Konferenzen oder Geheimtreffen miteinander reden, dass ihnen die Gottesfrage unabweisbar wichtig werde und sie „sich bekehren“ d.h. dem Namen, der alles entscheidet, doch Raum geben in der Verfassung. „Es fürchte ihn alle Welt“ (V.9).

·        „Saget entgegen den Heiden: Der Herr ist König!“ (V.10). Was dem eindeutigen guten Willen Gottes für Europa widersteht, wird im Gebet angegriffen. Die Front, die sagt: „ohne Kirche!“, aber meint: „ohne Gott!“ diese Front muss weichen. Sie soll bröckeln, bis sie bricht. Es geht um den Namen des Herrn, der Europa zu dem gemacht hat, was es heute ist: von der Menschenwürde bis zur Staatsform der Demokratie, (die weltweit eigentlich nur in den jüdisch-christlichen Kulturen funktioniert).
Der Name Jesu ist in der Konfrontation mit den Mächten durchaus auch das flammende Schwert, das seine Feinde vernichtet. „Hoheit und Pracht sind vor ihm, Macht und Herrlichkeit in seinem Heiligtum!“(V.6).