Die Politische Seite

Februar 2003

Stand: 20. 01. 03

Der Irak-Konflikt

 

  1. Information

 

Am Montag 27. 01 03 wird Hans Blix, Chef der Waffeninspekteure im Irak, seinen Bericht vor dem Sicherheitsrat der UN geben. Bisher sind Massenvernichtungspotentiale nicht gefunden worden. Blix betonte in seinem Zwischenbericht aber, dass dies nicht heiße, dass es sie nicht gäbe – nur gefunden hat man sie bisher nicht. Blix und andere betonen, dass die Inspektoren wesentlich mehr Zeit für eine gründliche Untersuchung brauchten – ist der Irak doch etwa so groß wie Deutschland. Ein erster, wesentlicher Kriegsgrund würde entfallen, wenn nichts gefunden würde, die moralische Rechtfertigung der USA nämlich, durch einen Krieg gegen den Irak die Welt vor einer Bedrohung durch ABC-Waffen zu bewahren. Haben die Amerikaner geheimdienstliche Informationen oder Informationen von gefangenen Al-Qaida Kämpfern, die sie - zum Schutz von Personen oder weiteren Ermittlungen nicht veröffentlichen? Mindestens den Mitgliedern des Sicherheitsrates müssten diese dann aber vorgelegt werden bzw. Hans Blix und seinen Inspektoren.

Der zweite wesentliche Kriegsgrund für die USA ist die Gefahr, die von der Person Saddam Husseins als Diktator ausgeht.  Es ist hinreichend bekannt, welche kaltblütige, kriminelle Energie in diesem Mann steckt. Als Diktator hat er auch alle Machtmittel in seiner Hand. Sollten ihm Massenvernichtungsmittel zur Verfügung stehen, so wäre einem Mann wie Saddam Hussein auch deren Einsatz zuzutrauen. Er könnte damit eine unvorbereitete Weltgemeinschaft mit apokalyptischen Drohungen erpressen. Es ist Aufgabe einer UN eigentlich, eine solche Gefahr von der Weltbevölkerung abzuwenden. Daran hat sie die USA erinnert. Da die UN aber Friedensappelle an Betroffene richten und Resolutionen verabschieden kann, Diktatoren sich aber nur konkretem militärischem Druck beugen, haben die Mitglieder des Sicherheitsrates dem Aufmarsch der US-Armee bisher auch zugestimmt – was nachweislich im September Wirkung zeigte, als S. H. der Entsendung von UN-Inspektoren ohne jede Einschränkung zustimmte und im November einen 12 000seitigen Bericht vorlegte.

Ein zweiter Grund für einen Krieg gegen den Irak stellt darum die Absetzung / Abdankung / Entmachtung des Diktators dar. Saudi Arabien fordert daher ganz offen die irakische Elite zum Umsturz auf. Die USA haben durchblicken lassen, dass auch eine Exilierung S. Husseins für sie ein Grund wäre, den Krieg nicht anzufangen. Seitdem laufen Bemühungen hinter den Kulissen, von denen nur ab und zu durch Indiskretionen etwas verlautet: Libyen (Gadaffi) war dran; momentan scheint sich Russland stark darum zu bemühen, mit ausdrücklicher amerikanischer Billigung. Der Irak lässt aber jede Spekulation in dieser Richtung sofort dementieren: eher würde Saddam sich selber erschießen, als   Hobbys im Exil zu pflegen als abgehalfterter Herrscher. Nebukadnezar, Alexander der Große und Hitler, das sind seine Vor-Bilder. Saddam kämpft um ein politisches und evt. um sein physisches Überleben.

Ein dritter Kriegsgrund, über den aber nur hinter vorgehaltener Hand geredet wird, ist die Kontrolle über das irakische Öl. Sicher ist, dass sich schon jetzt durch den Ausfall des Öls aus Venezuela die Preise für Öl spürbar erhöht haben. Was aber wird, wenn ein Krieg ausbrechen würde?

Dies sind die drei Kriegsgründe der USA

-          Zerstörung aller Massenvernichtungsmittel und -möglichkeiten des Irak

-          Absetzung von Saddam Hussein

-          Kontrolle über die irakischen Ölvorkommen.

 

Der Aufmarsch der Amerikaner geht weiter. Die Gefahr eines Krieges rückt näher. Die Frage ist, ob der Aufbau einer solchen Drohkulisse ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht eine solche Eigendynamik entwickelt, dass ein Krieg auf einmal zur unausweichlichen Konsequenz wird...

 

Mögliche Konsequenzen eines Krieges

 

1.       Die Bevölkerung des Irak, besonders von Bagdad würde Schreckliches mitmachen.           Flüchtlingsströme würden sich außer Landes wälzen. Die Flüchtlingsbehörde der UN, die UNHCR hat schon ca. 40 Mio. Dollar bereitgestellt. Syrien, Iran und Türkei haben vorsorglich  schon gesagt, dass sie keine Flüchtlinge nehmen.

2.       Das politische Gleichgewicht im Vorderen Orient würde destabilisiert.

Präsident Mubarak von Ägypten hat schon Ende August 2002 mit bewegten Worten Präsident Busch vor einem Krieg und seinen Folgen gewarnt. Wenn die Amerikaner „wegen eines oder zwei Individuen“ dieses Land angriffen und daneben das Palästinenserproblem ungelöst ließen, könnte kein arabischer Regierungschef mehr die Wut der Bevölkerung im Zaun halten. „Wir befürchten, dass Unordnung und Chaos die Oberhand gewinnen.“

3.       Der islamische Fundamentalismus würde voraussichtlich rasanten Zulauf bekommen.

Dies bedeutet:

-          Gefährdung der arabischen Regierungen, die als gemäßigt gelten;

-          Vertiefung der Spannungen in der moslemischen Welt zum Westen:

-          In Folge dessen neue Verfolgung der christlichen Gemeinde in den islamischen Ländern;

-          Legitimierung der Terroranschläge von Al Qaida in ihrem Kampf gegen den (christlichen/jüdischen) Westen in den Augen der Moslems;

-          Schwächung des gerade entstehenden evang.-kirchlichen Widerstandes gegen eine zunehmende Islamisierung Deutschlands aus einer dann unausweichlichen Solidarisierung mit den Moslems hier zulande gegen die Amerikaner und ihren Krieg.

4.       Die Folgen für die Weltwirtschaft wären unabsehbar, da der Ölpreis, von dem die ganze

      Weltwirtschaft abhängt, mit Sicherheit steigen würde. Pleiten, höhere Arbeitslosigkeit,

      Zunahme sozialer Probleme und Zusammenbruch schwächerer nationaler

      Volkswirtschaften könnten die Folge sein, je nach der Rate der Verteuerung. Ein

      weltweiter Börsenkrach könnte folgen. Der Stabilitätspakt des Euro, der ja jetzt schon mit

      seinen Kriterien hinterfragt wird, könnte in der Not der Nationalen Volkswirtschaften

      u. U. zerreißen.

5.       Die Rolle der USA wird für die weiter Zukunft dadurch definiert, ob die USA nur mit Billigung des UN-Sicherheitsrates handeln oder ob sie auf eigene Faust losschlagen. Die Frage lautet: gibt es eine Supermacht und den Rest der Welt oder gibt es eine Weltgemeinschaft mit Spielregeln, an die sich auch die USA halten? Die Rolle der USA, aber auch die Bedeutung der UN für den Weltfrieden wird sich am Vorgehen der Amerikaner in den nächsten Wochen entscheiden.

6.       Die Rolle Deutschlands ist ausgesprochen schwierig. Nach der Festlegung des Kanzlers auf ein Nein zu einem Irakkrieg der Amerikaner besteht wenig Spielraum mehr für die deutsche Politik. 71% der Deutschen sind zwar gegen einen Irakkrieg,  - darum hat Schröder unter anderem mit dieser Aussage auch den Wahlkampf gewonnen – aber er hat dafür die für Deutschland lebenswichtige Freundschaft zu den USA so stark belastet, dass spätere negative Auswirkungen für den umgekehrten Fall nicht auszuschließen sind. Nachdem die USA ihre GIs Deutschland gegen den Ostblock Jahrzehnte lang zur Hilfe geschickt haben, versteht man in USA diese Reaktion der Deutschen jetzt nicht.

Am 1. Februar dieses Jahres muss Deutsachland den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernehmen – genau in der Zeit, in der das Gremium über Krieg und Frieden entscheiden muss. Die deutsche Politik ist in eine starke Zwickmühle geraten! Dies, zumal darauf hingewiesen werden wird, dass Deutschland dem Einsatz seiner Truppen im Kosovo seinerzeit auch ohne UN-Mandat zugestimmt und sich militärisch beteiligt hat. Was macht Deutschland, wenn  - wie es scheint – die anderen Ratsmitglieder zustimmen, wenn also ein UN-Mandat für einen Einsatz von Waffen gegen den Irak vorläge?

Natürlich stärkt dieses „Nein“ die Position Deutschlands in der arabischen Welt, was zu seiner Zeit für eine Vermittlerrolle im Nahostkonflikt vielleicht mal von großer Bedeutung sein könnte.

Das bisher durchgehaltene Nein Schröders enthält einerseits das Risiko der Isolation der deutschen Politik, enthält andererseits aber auch die Chance der Darstellung eines eigenständigen Standpunktes der Europäer gegenüber den Amerikanern, was so oft angemahnt, aber selten so zäh durchgehalten wurde.

7.       Die Rolle der vier anderen stimmberechtigten Mitglieder des Sicherheitsrates ist fast nicht mehr fraglich. England stimmte schon zu; Frankreich zögert noch;

8.       Russland und China fühlen sich durch die neueren engen Beziehungen zur Supermacht aufgewertet und stimmen zu. Sollte es Putin gar erreichen, dass Saddam Hussein freiwillig ins Exil geht, würde sein Ansehen weltweit ins Unermessliche empor schnellen.

9.       Israel und sein Konflikt mit den Palästinensern ist durch die Irakkrise für den Augenblick aus den Schlagzeilen der Weltpresse verschwunden.

Gleichzeitig ist die Spannung in Israel wegen des Irakkonflikts noch einmal gestiegen, da Saddam Hussein im letzten Irakkrieg 1990 versucht hatte, Israel mit Scud-Raketen zu beschießen. Von daher sind in Israel die Fensterrahmen wieder verklebt und Gasmasken  ausgegeben worden aus Furcht vor Raketen mit chemischen Kampfstoffen, wie sie (leer) die UN-Inspektoren gerade jetzt gefunden haben (15.01.).

 

Warnende Stimmen

1.   Der deutsche Bundeskanzler und sein Außenminister haben wiederholt gute Gründe gegen

einen Krieg angeführt. Sie halten das Regime von S. H. für „menschenverachtend“ und sind für eine Entwaffnung des Irak, meinen aber, dass dies ohne Krieg möglich sei. Vor allem weisen sie darauf hin, dass Beweise bisher nicht vorgelegt wurden für Massenvernichtungswaffen und ein Kriegsgrund daher nicht gegeben sei. Fischer warnte am 20. 01. vor dem Sicherheitsrat vor den „unabsehbaren Folgen“ eines Krieges. Die Mehrheit des Sicherheitsrates strebt auch noch eine friedliche Lösung an d. h. verlangt mehr Zeit für die Inspektoren.

 

2.   Die Mehrheit der Amerikaner sieht einen Krieg mit Skepsis. Breite Zustimmung zwar für

      einen Sturz Saddams. Aber 2/3 verlangen vor einem Militärschlag Beweise für die

      Bedrohung und die Unterstützung der Verbündeten (Demonstrationen am 19. 01.).

 

3.   Der Papst hat am 13. 01. beim Diplomatenempfang im Vatikan in ungewöhnlich

     deutlicher Weise Stellung genommen: „Krieg ist niemals ein unabwendbares Schicksal, Krieg bedeutet immer eine Niederlage für die Menschheit.“ Nach der UN-Charta könne Krieg nur unter bestimmten Bedingungen als letztes Mittel betrachtet werden. Der Vatikan will hohe Kurienvertreter zu einer Friedensmission nach Bagdad und Washington entsenden.

 

4.   Die Ev. Kirche in Deutschland hat durch ihren Vorsitzenden Präses Kock deutlich gegen eine Militäraktion im Irak Stellung genommen. Auch die deutsche kath. Bischofskonferenz hat einen „Präventivkrieg auf Verdacht“ als sittlich verwerflich bezeichnet.

 

  1. Hintergründe

 

Dass Saddam Hussein freiwillig ins Exil geht, wird von den Irakern in das Reich der psychologischen Kriegsführung verwiesen und offenbar von den arabischen Nachbarstaaten auch für unwahrscheinlich gehalten. Sie, die wohl mehr Ein-Blick in die innere Situation des Irak haben, machen daher den Irakern Mut zu einem Sturz des Diktators mit dem Versprechen einer Amnestie in der Zeit danach. Nur, es kommt mit S. H. niemand mehr in Berührung außer dem inneren Zirkel – der soll aber von der Amnestie ausgeschlossen sein.

Die Wahrscheinlichkeit ist daher gering, dass S. H. sein Volk verlässt, um es vor einem Krieg zu bewahren. Er wird das Gegenteil tun und tut es schon, indem er die Massen auf einen Krieg einstimmt und fanatisiert. Wohl schreien die Massen mit, aber das Volk hat unter dem Embargo gelitten und sehr unter der Diktatur – insofern weiß man nicht vorher und von außen, wie hoch das Oppositionspotential im Land ist (vgl. Afghanistan).

 

Es gab eine Initiative aus Amerika, bis Ende 2002 1 Mio. Beter zu bewegen, für die Exilierung S. H. zu beten. Seitdem sind (wie gesagt) Vorstöße in dieser Richtung von verschiedenster Seite gemacht worden – das war gewiss eine Wirkung dieser Fürbitte. Wenn sie nicht ganz durch gedrungen sind, so sollte doch für eine baldige und schnelle Gefangennahme oder andere Entfernung S. H. gebetet werden, da damit der Ausbruch und wenn, dann die weitere Ausdehnung eines evt. Krieges zum Flächenbrand vermieden  werden könnte.

 

Es geht um die Person Saddam Husseins.

 

Warum hat Präsident Bush sen. beim 1. Irakkrieg S. H. nicht gestürzt, sondern den Krieg vorher beendet? Der „Drache“ war sehr angeschlagen, konnte aber mit letzter Kraft in seine Höhle entkommen. Nun ist er erstarkt und wieder gefährlich. Es geht Präsident Bush jun. heute darum, S. H. „zur Strecke zu bringen“.

Warum schaltet sich Generalsekretär Kofi-Anan so auffallend wenig ein? Er fordert lediglich mehr Zeit für seine Inspektoren. Hat er die Hoffnung, einen Krieg zu vermeiden schon aufgeben und lässt den Amerikanern freie Hand? Liegt ihm vielleicht selber an einem Sturz  von S. H., um endlich Ruhe in die Region zu bekommen?

 

So wie es z. Zt. (20.01.) aussieht, wird es eher zum Krieg kommen als nicht. Wer ihn gewinnen wird, ist kaum zweifelhaft, die Frage ist nur, unter welchen Opfern. Und das könnte sehr anders aussehen, als Bush sich das gedacht hat. Es wird danach dann wohl zur Einsetzung einer neuen irakischen Führung mit möglichst viel Demokratie kommen, die aber auf Jahre hinaus von Amerikas Gnaden abhängen wird. Damit hat sich die USA in der Region fest etabliert, wird diesen Standort ausbauen, Geld über die Bevölkerung regnen lassen, die sich wieder regen kann und im übrigen so den irakischen Ölmarkt hundertprozentig kontrollieren.

Eine Abhängigkeit der Supermacht vom Wohlwollen einiger Zwergemirate am Golf hat damit ein Ende. Der Nachkriegs-Irak ist in amerikanischen Händen.

Ob die arabischen Staaten der Region dies still hinnehmen, muss man abwarten. Da aber mangelnde Einheit zu den Charakteristika der arabischen Welt gehört, ist von daher kein offener Kampf zu erwarten, zumal die amerikanische Dominanz sich ja hinter einer neuen irakischen Regierung verbergen wird.

Gefährlicher als die arabischen Staaten ist als Gegner der Islam als einigendes Band. Hier könnten Guerilla-Kämpfe und neue Terrornetzwerke entstehen, die sehr schwer zu bekämpfen sein werden, wie man inzwischen weiß. Im Extremfall kann es auch zu fundamentalistischen Putschversuchen gegen arabische Regierungen kommen, die mit dem „großen Satan“ USA kooperieren.

 

 

  1. Gebet

 

  1. Proklamation der Weltherrschaft unseres Gottes, der Seine Welt auch durch große Gerichte zu Seinem Ziel führt. Anbetung dessen, der auf dem Thron sitzt und regiert.
  2. Noch ist der Krieg nicht ausgebrochen! Noch ist er vermeidbar. Lasst uns beten für ein deutliches Reden Gottes zu Präsident Bush – denn er ist einer, der nach Gottes Wegen fragt. Lasst uns beten für weise Berater im Weißen Haus, die sich nicht von der Stärke Amerikas leiten lassen, sondern von der Gerechtigkeit. Lasst uns beten, dass die USA ein Teil der Internationalen Völkergemeinschaft bleiben und nicht ihr entgegen handeln. Lasst uns beten für den Erfolg aller Appelle.
  3. Lasst uns beten um Zeit für die Inspektion des Irak und um schnelle Funde, wenn Massenvernichtungswaffen da sind und um deren völlige Zerstörung.

Lasst uns beten um eine unblutige Entmachtung Saddam Husseins und eine Befreiung des Landes von der Diktatur und eine neue Wohlfahrt für das irakische Volk.        Dazu Lk. 1,52 f  als biblische Leitlinie: „Er stößt die Gewaltigen vom Thron und erhebt die Niedrigen. Die Hungrigen (Iraker) füllt er mit Gütern... Er gedenkt der Barmherzigkeit.“

  1. Wenn es doch zum Krieg kommt, lasst uns beten für ein schnelles Ende der Kampfhandlungen; um möglichst wenig Verluste an Menschenleben auf beiden Seiten; dass keine chemischen oder biologischen Waffen zum Einsatz kommen. Unklar ist auch, wo die Altbestände der B- und C-Waffen hingekommen sind.           Nur zögernd sind die Irak-Generäle zur Auskunft bereit, was aber in der UN-Resolution 14.4.1 gefordert ist.
  2. Schrei um Barmherzigkeit für die Soldaten auf beiden Seiten und ihre Angehörigen, die um sie bangen; Barmherzigkeit über den Millionen unschuldiger Zivilisten, die fliehen und leiden müssen. Das Elend wird dann groß sein.
  3. Lasst uns beten für die arabischen Länder und die islamische Welt.
  4. Gebet um Schutz für Israel in und nach dieser Zeit.
  5. Fürbitte für den deutschen Botschafter bei der UN um Weisheit, wenn er den Vorsitz des Sicherheitsrates am 1. Februar für einen Monat übernehmen soll, die Zeit, in der die großen Entscheidungen fallen werden.
  6. Gebet um Schutz für alle Christen in moslemischen Ländern, unsere Brüder und Schwestern.
  7. Fürbitte, dass es nicht zu einem globalen Börsenkrach kommt, dessen Folgen immer am ersten die Armen treffen.

 

Ortwin Schweitzer